Allgemeine Geschäftsbedingungen

der KELZ GmbH mit Sitz in 91338 Igensdorf, Stand: 01.11.2011,
für Geschäftsbeziehungen mit Endverbrauchern.

1.) Geltung/Präambel

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen an Endverbraucher (§ 13 BGB), in jeweils der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

 

Unsere Darstellung von Waren im Internet bzw. in Printmedien stellt kein Angebot dar. Es ist vielmehr eine unverbindliche Aufforderung an Sie, entsprechende Produkte zu Kaufen. Ihre Bestellung über das Internet, per E-Mail, per Telefax, schriftlich oder telefonisch ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages. Bestellbestätigungen wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme i.S.d. § 147 BGB dar. Mit dem Versand der Ware wird Ihr Angebot angenommen. Entsprechende Bestelltexte werden bei uns nicht gespeichert und somit ist ein Zugriff auf diese nicht möglich.

 

Maßgebend sind allein diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen, Ergänzungen, sowie der Verzicht auf einzelne Bestimmungen können nur schriftlich vereinbart werden. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen und ungültig. Vereinbarungen mit Außendienstmitarbeitern bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

 

2.) Verkauf/Versand

 

Die Erbringung von Lieferungen und Leistungen an Endverbraucher erfolgt innerhalb Europas. Innerhalb Deutschlands wird pro Bestellung eine Versandkostenpauschale verrechnet. Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen ab Werk Igensdorf (EXW), die anfallenden Versand-/Transportkosten und etwaige Zölle hat der Kunde zu tragen. Ein Mindestbestellwert existiert nicht.

 

3.) Preise

 

Alle Preisangaben sind Endpreise in EURO inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisangaben in Katalogen sind freibleibend und bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Es werden die am Tag der Bestellung gültigen Preise verrechnet.

 

4.) Zahlung

 

Für die Bezahlung der Warenlieferung stellen wir verschiedene Zahlungsverfahren zur Auswahl. Die jeweils möglichen Zahlungsverfahren werden immer im Zusammenhang mit den angebotenen Waren genannt. Bei Maßkonfektion ist zwingend eine Anzahlung in Höhe von 50% des Kaufpreises bei der Auftragserteilung zu bezahlen.

 

5.) Produktberatung

 

Wir verpflichten uns, Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten über Einsatz, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte zu beraten und die entsprechenden Auskünfte zu erteilen. Diese Unterstützung erfolgt nach bestem Wissen unserer Mitarbeiter, entbindet Sie jedoch nicht von der eigenen Prüfung für den vorgesehenen Verwendungszweck.

 

6.) Lieferbedingungen

 

Die Art der Lieferung behalten wir uns vor. Lieferzeiten für unsere Produkte werden auf Anfrage gerne mitgeteilt. Für Artikel die wir nicht auf Lager haben behalten wir uns die Selbstbelieferung vor. Bei etwaigen Lieferverzögerungen informieren wir Sie unverzüglich. Ebenso bei endgültiger Nichtverfügbarkeit, erhaltene Anzahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet. Teillieferungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung gestellt werden. Unvorhergesehene Ereignisse wie höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Materialmangel, Lieferfristüberschreitungen von Unterlieferanten, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Transportmitteln, Verkehrsstörungen, Verfügungen staatlicher Stellen oder das Fehlen von für die Lieferung notwendigen Genehmigungen verlängert die Lieferzeit angemessen bzw. befreit uns von der Verpflichtung der Lieferung. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Transporteur auf Sie über. Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie mit der Annahme in Verzug sind.

 

7.) Rückgabe / Widerruf

 

Bei Sonderanfertigungen oder durch Änderungen nach Kundenwunsch ist ein Widerruf nach § 312d Abs. 4 BGB nicht möglich. Bei allen anderen Warenlieferungen welche per Versand ausgeliefert wurden, ist ein Widerruf möglich. Nach Eingang und Prüfung der Sache erstellen wir automatisch eine Gutschrift auf Ihr Kundenkonto.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

per Brief: KELZ GmbH, Ziegeleistraße 1, 91338 Igensdorf

per FAX: 09192-992828-9

per eMail: simetra@kelz.eu

 

Rücksendung der Ware an: KELZ GmbH, Ziegeleistraße 1, 91338 Igensdorf

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

8.) Gewährleistung

 

Sollte Gewährleistung aufgrund eines Sachmangels (z.B. Falschlieferung, defekt gelieferte Ware, usw.) erforderlich sein, so steht uns die Art der Nacherfüllung frei. Ist keine weitergehende Garantie angegeben, so gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von derzeit 2 Jahren für Neuwaren und 1 Jahr für gebrauchte Waren beginnend mit der Lieferung. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens von Ihnen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Die Gewährleistung schließt natürlichen Verschleiß und/oder Gewalteinwirkung aus. Sind Korrekturen notwendig, so stehen uns rechtlich auch mehrere Korrekturen zu. Auch mehrere Korrekturen mindern nicht den Wert der Ware, Minderungsansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Wir übernehmen keine Fahrtkosten für die Anreise(n) und/oder Transportkosten zu Korrekturen. Verweigern Sie insofern Ihre Mitwirkung, so werden wir von unserer Pflicht zur Gewährleistung freigestellt. Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferte Ware eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht den Hersteller-Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen. Lassen Sie die notwendige Korrekturen nicht von uns durchführen, übernehmen wir für die Qualität der Korrekturen keine Gewähr und kommen nicht für die Kosten der Korrektur auf. Der rechtliche Anspruch auf Nachkorrektur bei Maßkonfektion erlischt 6 Monate nach Auslieferung und/oder wenn das Kleidungsstück getragen wurde. Wir geben Ihnen gegenüber keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

 

9.) Transportschäden

 

Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an Verpackung oder Inhalt angeliefert werden, so bitten wir, den Schaden unverzüglich beim Spediteur/ Frachtdienst zu reklamieren, bzw. die Annahme zu verweigern. Bitte nehmen Sie in diesem Falle schnellstmöglich mit uns Kontakt zur Wahrung unsere Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst auf. Verdeckte Mängel teilen Sie bitte nach deren Entdeckung mit. Ihre Gewährleistungsrechte als unser Kunde bleiben natürlich unberührt.

 

10.) Produktqualität

 

Handelsübliche Abweichungen in Qualität, Farbe und Passform, sowie fertigungstechnische oder produktentwicklungsbedingte Änderungen behalten wir uns vor. Die in Datenblättern und Informationsmaterial enthaltenen Angaben dienen als Richtwerte und werden nur dann Vertragsinhalt, wenn wir das ausdrücklich schriftlich bestätigen.

 

11.) Haftungsbeschränkungen

 

Sollte im Zusammenhang mit unseren Produkten ein Schaden entstanden sein, ist eine einvernehmliche Lösung angestrebt, mit einem für beide Seiten gut zu vertretbares Maß. Unsere Haftung, sowie die unserer Erfüllungsgehilfen, beschränkt sich auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden im Falle leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird und nicht vertragswesentlichen Pflichten darstellen, ist unsere Haftung und die unsere Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche aus Produkthaftung bzw. aus Garantie. Die Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens.

 

Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

 

12.) Eigentumsvorbehalt

 

Sämtliche von uns gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde hiermit schon jetzt bis zur vollständigen Bezahlung alle ihm aus der Weiterveräußerung entstandenen Forderungen und sonstige Ansprüche an uns ab.

 

13.) Datenschutz

 

Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten unter Beachtung der Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes. Diese Daten können an Beauftragte und gem. § 11 BDSG an sorgfältig ausgesuchte Geschäftspartner von uns übermittelt werden, etwa zum Zweck von Bonitätsprüfungen und Finanzierungen. Im Rahmen eines Finanzkaufs bleibt die finanzierende Bank alleinige Verantwortliche für die datenschutzrechtlich ordnungsgemäße Erhebung, Nutzung und Speicherung der Daten. Der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Dieser Widerruf muss schriftlich an die - KELZ GmbH, Ziegeleistrasse 1, 91338 Igensdorf, Germany - erfolgen.

 

14.) Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Erfüllungs- und Erfolgsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Gerichtsstand ist Bamberg. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

 

15.) Schlussbestimmungen

 

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Irrtümer in Abbildung, Text und Preis sind ungewollt und bleiben vorbehalten. Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise berührt die Wirksamkeit der anderen Bedingungen im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine sinngemäße wirksame zu ersetzen, die der angestrebten Regelung am nächsten kommt.

 
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